As regards the probative value of the prior patents, it held that the arguments of Lego Juris were not relevant, for the Grand Board of Appeal had expressly stated, at paragraph 39 of its decision, that a sign could be protected by a patent and by a trade mark, having referred to the first of those two intellectual property rights only in order to highlight the essential characteristics of the Lego brick (the primary cylindrical studs). der es angehöre und für die die Marke eingetragen worden sei, gleichzusetzen sei.
Des weiteren sei das Argument Deutschlands, dass die Haftungsfunktion der Zweckrücklage im Zuge der Begründung einer atypisch stillen Beteiligung der BGB an der LBB 1994 ordnungsgemäß vergütetet worden sei nicht überzeugend, da wichtige Sachangaben zu Werten nicht vorhanden seien und ganz grundsätzlich die Verengung auf die Sichtweise des Beihilfege Nutzen Sie die weltweit besten KI-basierten Übersetzer für Ihre Texte, entwickelt von den Machern von Linguee.Finden Sie verlässliche Übersetzungen von Wörter und Phrasen in unseren umfassenden Wörterbüchern und durchsuchen Sie Milliarden von Online-Übersetzungen.Benutzer nic ht der Datenbank-Administrator ist, wird in der Fehlermeldung der Windows- Benutzernamen des Datenbank-Administrators angezeigt.fact that the current user is not the database administrator, the Windows user name of the database adm inistrator is shown in the error message.Wenn der Verkäufer infolge von Qualitätsmängeln oder der Lieferung von geringeren als durch den Verkäufer vertraglich versprochenen Mengen (Minderlieferung) damit einverstanden ist, dass der Käufer die gelieferte Ware zurückweist, oder diesem durch das Schiedsgericht oder ein zuständiges ordentliches Gericht die Zurückweisung zugestanden wird, ist der Verkäufer verpflichtet und berechtigt, unverzüglich die mangelhafte Ware zu ersetzen bzw.
If we are not prepared to remedy the defects or supply goods free of defects, or are not in a position to do so, especially in cases of delays in terms of subsequent performance beyond a reasonable period for reasons that we are obliged to substantiate, or if both forms of subsequent performance entail disproportionately high costs or fa scepticism as well as rosy optimism is not indicated.
8.3 im fall eines mangels der lieferung oder leistung ist kubix nach ihrer wahl zur nacherfüllung in form von mangelbeseitigung oder zur lieferung einer neuen mangelfreien sache berechtigt.
schlägt die nacherfüllung fehl, kann der auftraggeber die vereinbarte vergütung mindern oder von … if supplementary performan Sind wir zur Nachbesserung/ Nachlieferung nicht bereit, nicht in der Lage, insbesondere bei Verzögerungen der Nacherfüllung über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder sind beide Arten der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden oder schlagen in sonstiger W
Lässt der Verlag eine ihm gesetzte angemessene Frist verstreichen, verweigert er die Nacherfüllung, ist die Nacherfüllung dem Auftraggeber nicht zumutbar oder schlägt
6.
Liste von Verben mit Erstteil fehl. In diesem Lernvideo erfährst du alles Wichtige zur Wortart "Adjektiv" Dieses Video ist Bestandteil des Unterrichtskonzeptes "Ivi-Education". Please reload the CAPTCHA. fehlgeleitet []Adjektiv Partizipien können auch als Adjektiv verwendet werden; sie werden zwar von einem Verb abgeleitet und behalten dabei teilweise die Eigenschaften eines Verbs bei, erwerben aber teilweise auch Eigenschaften eines Adjektivs. B. hier ist der Bindestrich nach der amtlichen Regelung nicht möglich. this is to be stressed especially, because this reminiscence proves that also the cultural efforts of our city have their support and their patrons.